Funklöcher

Es geht um Mobilfunk, um Löcher, um Herrn Dobrindt, Herrn Scheuer, aber auch um den Staat und die Kommunen.
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Die nachstehend zusammengeschobenen Infos und Zitate lasse ich heute mal unkommentiert im Raum stehen. Es geht um „Funklöcher“ beim Mobilfunk und um Aussagen von Politikern.

Alexander Dobrindt […] ist ein deutscher Politiker (CSU). […] Er war vom 17. Dezember 2013 bis zum 24. Oktober 2017 im Kabinett Merkel III Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

— de.wikipedia.org: Alexander Dobrindt

Zum Aufgabengebiet des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gehört:

Die Zuständigkeit erstreckt sich auf […] die flächendeckende Verfügbarkeit moderner Breitbandnetze. […] Aufgabenschwerpunkt im Bereich digitale Infrastruktur ist eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet (Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s).

— de.wikipedia.org: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Aufgaben

Laut www.welt.de soll Alexander Dobrindt 2015 gegenüber der „Bild am Sonntag“ gesagt haben:

„Klar ist: 2018 sind dann auch alle lästigen Funklöcher in Deutschland geschlossen.“

— www.welt.de: Dobrindt will bis 2018 alle Funklöcher schließen, 24.5.20151

Dreieinhalb Jahre später:

“Wir wollen eine kraftvolle Ausbauoffensive mit einer neuen staatlichen Infrastruktur-Gesellschaft. Wo der Netzausbau nicht funktioniert, soll der Staat künftig Mobilfunkmasten bauen, bis die Funklöcher geschlossen sind”, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. “Als führende Wirtschaftsnation muss es unser Anspruch sein, eines der besten Mobilfunknetze der Welt zu haben.”

— www.heise.de: 5G und Funklöcher: Altmaier droht Netzbetreibern mit staatlichen Konsequenzen, 3.1.2019

„Wo der Netzausbau nicht funktioniert, soll der Staat künftig Mobilfunkmasten bauen …“

An dieser Stelle noch mal kurz der Hinweis auf diesen Artikel: Nun offiziell: Bundesrechnungshof zerpflückt Ex-Minister Alexander Dobrindt (netzpolitik.org, 30.1.2018).

Natürlich äußert sich auch der aktuelle Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, zum Thema Mobilfunknetze:

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Kommunen zu mehr Tempo beim Aufbau der Infrastruktur für das schnelle mobile Internet aufgefordert. “4G und 5G gibt es nicht ohne Sendemasten”, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. “Wer dies zu Recht einfordert, damit wir dem Anspruch einer führenden Wirtschaftsnation genügen, der muss auch mithelfen, dass diese Sendeanlagen auch gebaut werden können. Wir brauchen bei den Kommunen bei vielen für die Infrastruktur notwendigen Entscheidungen ein bis eineinhalb Jahre. Die Zeit können wir uns aber nicht mehr leisten.”

— www.heise.de: 5G-Aufbau: Verkehrsminister Scheuer mahnt Kommunen zu schnellem Handeln, 4.1.2019

„Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Kommunen zu mehr Tempo beim Aufbau der Infrastruktur für das schnelle mobile Internet aufgefordert …“


  1. Siehe auch www.faz.net: Dobrindt will Funklöcher bis 2018 stopfen, 24.5.2015 [return]