Politik und Digitalisierung

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Eine Mauer

Es liegt schon ein ganzes Weilchen zurück, als ich ein paar Vorlesungen von ihm genießen durfte. Kürzlich traf ich ihn wieder. Nicht persönlich, aber in Wort und Schrift. Parteienrecht en marche?, lautet der Titel eines Artikels von ihm, der unter verfassungsblog.de veröffentlich wurde.

Aufhänger der Ausführungen von Prof. Dr. Christoph Gusy ist die neue Sammelbewegung Aufstehen. Dazu geht Prof. Dr. Gusy Fragen wie diesen nach: „Wie reagiert das Recht [auf derartige Sammelbewegungen]? Warum ist unser Parteienrecht so, wie es ist?“

Demokratie muss nicht auf Modelle der Vergangenheit fixiert bleiben, sie hat auch Innovationspotentiale. Das kann nicht nur im Staat, sondern gerade auch in den Parteien gelten.1

Dem kann ich nur beipflichten. Seit Jahren frage ich mich, warum wir Demokratie immer so knochentrocken handhaben. – Aber:

Demokratie ist nicht nur Leistung an die Bürger, sondern verlangt von ihnen auch Gegenleistungen.1

Erst kürzlich schrub ich: Ich kann keine Leute ernst nehmen die Politiker dissen, wenn es sich um Themen handelt bei denen jeder mithelfen kann das Problem zu beseitigen, die Leute sich aber selbst nicht in der Pflicht sehen.

Und in den Parteien? Sie sollten doch eigentlich Vorbilder und Avantgarde demokratischen Lebens sein.1

Ja, wer im Auftrag anderer agiert, sollte sich immer seiner Vorbildfunktion bewusst sein und sie auch leben. Vorbild heißt auch vormachen. Das gilt auch und ganz besonders bei der Digitalisierung.

Hier sind neue Formen gefragt, welche neue Partizipationsmöglichkeiten eröffnen, ohne die Leistungen der alten Formen aufzugeben. […] Hier können die Parteien Experimentierfelder und Labore für neue Formen werden.1

Denn:

Die Demokratie von morgen braucht keine Parteien von vorgestern.1