Lernen mit der DSGVO

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Hat da eben jemand DSGVO gesagt?! Ich habe da einen Lesetipp für dich: 2018: Das Jahr, in dem die Menschen begannen, den Datenschutz zu hassen (und die EU gleich mit). Thomas Knüwer befürchtet,

dass – die DSGVO im Zusammenspiel mit dem EuGH-Urteil in Sachen Facebook-Pages und der im kommenden Jahr anstehenden E-Privacy-Verordnung zwei Dinge auslösen wird:

  1. Die Menschen beginnen, Datenschutz als Übel wahrzunehmen, der ihr Leben behindert.
  2. Die EU wird als Grund dieses Übels identifiziert.
  3. Deshalb steigt die Ablehnung der EU.

— Thomas Knüwer, indiskretionehrensache.de

In meinem Umfeld habe ich bislang wenige Menschen getroffen, die beim Thema DSGVO auch auf über die EU gewittert haben. Aber dass der Datenschutz durch die DSGVO in Verruf geraten ist, das ist nach meinen Beobachtungen bereits Fakt.

Die Angst etwas falsch zu machen und dadurch zur Kasse gebeten zu werden, ist groß. Sehr groß. Es klingt paradox, aber für mich verströmt die DSGVO das bedrückende Gefühl von Überwachung. Das Gefühl geschützt zu sein, dass meine persönlichen Daten sicher sind, ist spätestens durch die Diskussionen um die DSGVO in den Hintergrund geraten, wenn nicht gar verlorengegangen. Und die abschreckende Wirkung (chilling effects) der DSGVO führt dazu, das viele Menschen auf der Bremse stehen – beispielsweise indem sie ihre Websites abschalten.

Vor diesem Hintergrund versuchen einige Politiker die Wogen zu glätten. Während man dem „Abmahnunwesen“ Einhalt gebieten wolle, gebe es bei den Bußgeldern „keinen Abweichungs- und Interpretationsspielraum“ (Quelle: heise.de).

Einige Politiker und Juristen fordern auch, dass der erste Hinweis kostenlos sein sollte (Freischuss für die Kleinen). Das ist meines Erachtens der Gedanke, der ausgebaut werden sollte. Beispiel:

»Ich habe gesehen, dass deine Datenschutzerklärung an der Stelle [XYZ] falsch ist. Es müsste heißen: [Info]. Das kannst du unter [Rechtsnorm] nachlesen. Best practice Beispiele findest du unter [Links].«

Ja, das klingt vielleicht naiv, aber Abmahnungen und Bußgelder sollten das letzte Mittel sein. Wie Ulf Buermeyer schon gesagt hat: „Wenn ein Empfänger dann auf seinem Verstoß beharrt, kann er unter Umständen immer noch kostenpflichtig verklagt werden.“ (Quelle: netzpolitik.org)

Das wäre eine schöne Norm, die statt eine Drohkulisse aufzubauen, zur Zusammenarbeit ermuntert. Wir könnten Datenschutz mit der DSGVO lernen. Aber ich glaube, die Gier der Datensammler und deren Lobby ist größer.