Breitbandausbau (Update: 7.12.2018)

Eine tüchtige Internetversorung halte ich, wie viele Millionen Menschen auch, für sehr wichtig. Darum möchte ich an dieser Stelle mal ein paar Gedanken dazu abparken. Es könnten mehr werden.
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Kommen wir zunächst zu den Formalien. Wat is’n Dampfmaschin?

Ein Breitband-Internetzugang (auch Breitbandzugang, Breitbandanschluss) ist ein Zugang zum Internet mit verhältnismäßig hoher Datenübertragungsrate von einem Vielfachen der Geschwindigkeit älterer Zugangstechniken wie der Telefonmodem- oder ISDN-Einwahl, die im Unterschied als Schmalbandtechniken bezeichnet werden. Ursprünglich wurde mit Breitband eine Realisierungsform von Datennetzwerken bezeichnet, die heute aber veraltet ist, so dass der Begriff daher heute sinnentfremdet verwendet wird. In vielen Gebieten findet seit den frühen 2000er Jahren ein starkes Wachstum des Marktes für Breitbandzugänge statt.

— de.wikipedia.org: Breitband-Internetzugang

Und darum will ich mich hier drehen: um den Breitbandausbau. Mitunter wird auch von Ertüchtigung des Breitbands oder des Internets gesprochen. Ich mag diesen Begriff: Ertüchtigung. Lange habe ich geglaubt, er sei ausgestorben. Denn ich kannte ihn nur aus meiner Kindheit: Weil, wir sind noch zur Schule gegangen damit wir tüchtig werden. Jawoll! – Nun, heute wollen wir, dass die Internetzugänge tüchtig werden. Wogegen ich natürlich nichts habe.

Doch nun zur ersten Frage: Wie wichtig ist uns denn der Breitbandausbau? Ich will das mal mit dem Hashtag #Daseinsvorsorge versehen.

Abgelehnt hat das Parlament einen Antrag der Grünen, schon jetzt aufgrund der “völlig unzureichenden” digitalen Daseinsvorsorge hierzulande einen Rechtsanspruch auf einen breitbandigen Internetanschluss für alle zu schaffen.

— www.heise.de: Schulen und Glasfaser: Bundestag beschließt Basis für Digitalpakt, 29.11.2018

Bei dem Digitalpakt (für Schulen) wird eine Grundgesetzänderung diskutiert. Das, damit der Bund dafür Geld bereitstellen kann. Denn Schulen sind Ländersache. – Doch bei der Breitbandversorgung spricht keiner vom Grundgesetz. Obwohl es viele fordern, gehört die Breitbandversorgung noch nicht mal zur Daseinsvorsorge.

Das ist schon etwas merkwürdig. Denn die Digitalisierung wollen doch auch alle. Das Problem: ohne Arme keine Kekse.1 „Wieso? Bei uns kommt der Strom aus der Wand.“2 Soll heißen: Das Breitband ist die #Infrastruktur für die Digialisierung.

Das führt uns zu der zweiten Frage: Warum ist das so? Warum gehört die Breitbandversorgung nicht zur Daseinsvorsorge? Dafür müssen wir mal ein paar Jahre in die Vergangenheit reisen. Nehmen wir mal das Jahr 1981.

Die sozialliberale Koalition unter Helmut Schmidt hatte bereits 1981 Pläne für einen bundesweiten Glasfaserausbau beschlossen. Ein Jahr später kam Helmut Kohl an die Macht, legte die Pläne aufs Eis und förderte lieber das Kabelfernsehen.

— netzpolitik.org: Danke, Helmut Kohl: Kabelfernsehen statt Glasfaserausbau, 4.1.2018

Zum selben Thema noch ein weiteres Zitat:

“Sobald die technischen Voraussetzungen vorliegen, wird die Deutsche Bundespost aufgrund eines langfristigen Investitions- und Finanzierungsplanes den zügigen Aufbau eines integrierten Breitbandglasfasernetzes vornehmen”, heißt es laut dem Bericht in dem Sitzungsprotokoll (Bundesarchiv Aktenzeichen B 136 / 51074).

— www.golem.de: Bundeskanzler Schmidt wollte bereits 1981 Glasfaserausbau, 4.1.2018

Diese Textpassage habe ich herausgepickt wegen des Hinweises auf die Deutsche Bundespost. Damals lief das noch in etwa so ab: »Hey, ich wohne in Hintertupfing und ich brauche einen Telefonanschluss.« Antwort der Deutschen Bundespost: »Kein Problem. Wird gemacht.« Okay das war die Kurzfassung und sicherlich lief das auch damals nicht immer geschmeidig ab.

Die Deutsche Bundespost (DBP) war ein staatseigenes Post-, Logistik- und Fernmeldeunternehmen der Bundesrepublik Deutschland und Träger der zivilen Fernmeldehoheit. Sie wurde 1950 als nicht rechtsfähiges Sondervermögen des Bundes eingerichtet und mit Wirkung vom 1. Januar 1995 im Rahmen des Gesetzespaketes der zweiten Postreform in die privatrechtlichen Aktiengesellschaften Deutsche Post AG, Deutsche Telekom AG und Deutsche Postbank AG übergeleitet.

— de.wikipedia.org: Deutsche Bundespost

Merke: Die Deutsche Bundespost war ein staatseigenes Fernmeldeunternehmen und Träger der zivilen Fernmeldehoheit. Doch dann kam die Postreform.

Die Postreform war ein Reformpaket, dessen Ziel die Privatisierung der Behörde Deutsche Bundespost (DBP) war. […] Die Deutsche Bundespost behielt weiterhin ihre Monopole bei der Briefbeförderung und beim Telefonnetz mit Ausnahme des Mobilfunks, alle übrigen Dienstleistungen konnten fortan auch von privaten Anbietern durchgeführt werden. […] Die Postreform I [1989] schuf die Voraussetzungen für eine Entstaatlichung und die Aufhebung des Monopols.

— de.wikipedia.org: Postreform

Merke: ab 1989 „Entstaatlichung und Aufhebung des Monopols“. Damals war übrigens Christian Schwarz-Schilling Bundesminister für Post und Telekommunikation.

[…] seine Entscheidung, Kupfer zu verwenden, traf im In- wie auch Ausland auf Verwunderung: Es war bereits Anfang der 1980er Jahre abzusehen, dass Glasfaserkabel die „Technologie der Zukunft“ sind.

— de.wikipedia.org: Christian Schwarz-Schilling

Notabene: Das Thema Glasfaser ist nicht neu. Wir waren mal weiter.

Das soll es auch zunächst gewesen sein, mit der Reise in die Vergangenheit. Ich wollte damit auch nur aufzeigen: Der Staat, also wir jetzt, die Wählerinnen und Wähler, hatten das Heft mal in der Hand. – Hatten.

Auch damals zählte der Telefonanschluss nicht zu Daseinsvorsorge. Aber wenn du einen brauchtest, musste der Staat, musste eine Einrichtung der Wählerinnen und Wähler ran. „Das ist ein Monopol, und das geht gar nicht!“, wurde damals und wird auch heute noch oft argumentiert. Eine Monopolstellung birgt Gefahren, ohne Frage. Denken wir nur an Amazon, Google und Co. KG. Aber was spricht dagegen, wenn wir, wenn die Wählerinnen und Wähler ein Monopol haben; vor allem wenn es um Dinge geht die so wichtig sind wie das digitale Netz?

Fakt ist jedoch, wir haben das Heft nicht mehr in der Hand. Die von uns gewählten Vertreter-/innen haben entschieden: Der Markt kann das besser. Das war, so denke ich, aber eher ein vorgeschobenes Argument. Es ging vermutlich viel mehr um das Geld, was in den Kassen fehlte. Ich kann nicht sagen was damals für die Politiker-/innen Priorität hatte, der „Breitbandausbau“ war es offensichtlich nicht. Wobei man auch zugestehen muss, dass zu der Zeit sich nur wenige Menschen vorstellen konnten, wie rasend schnell die Digitalisierung in den darauffolgenden Jahren fortschreiten wird.

Update 7.12.2018: Der Markt ist ja so schlecht nicht.

Ziel der Reform war es, die Angebotsvielfalt in den Marktbereichen zu erweitern und zu fördern, in denen sich die Kundenbedürfnisse schnell fortentwickeln.

— de.wikipedia.org: Postreform

Tatsächlich kann der Markt das bewirken. Konkurrenz belebt das Geschäft. Aber was dem Markt abgeht ist die #soziale-Komponente, er pickt sich die Rosinen raus. Ein Ballungsgebiet mit Glasfaser zu erschließen geht schnell und relativ kostengünstig, weil keine Entfernungen zu überbrücken sind. Und es bringt viele Kunden und damit viele Einnahmen. Ganz anders sieht das in ländlichen Räumen aus. Dort gibt es nur vergleichsweise wenige und zudem weit verstreute Haushalte zu gewinnen. Heißt: Es müssen viel mehr Kabel verbuddelt werden, was wiederum viel mehr kostet, und das alles nur um vergleichsweise wenige Kunden zu erschließen. Kommt hinzu, dass diese Kunden kaum bereit sein werden, für ihre Anschlüsse entsprechend dem Mehraufwand auch höhere Preise für die Glasfaseranschlüsse zu zahlen.

Kurzum: Für Internetanbieter sind ländliche Räumen keine Rosinen. Sie zu erschließen ist nicht effizient. Also gucken viele ländliche Räume in Röhre. Mitunter ist dann die Rede von #Marktversagen.

An dieser Stelle rufen viele Betroffene nach dem Staat: »Da muss der Staat doch was machen!« Das kann „man“ so tun. Aber ein bisschen zu kurz gehopst finde ich das schon. Denn: Wer ist der Staat? – Dass wir damals auf den Markt gesetzt haben, dass wir mit der Glasfaser nicht weiter gemacht haben, waren politische Entscheidungen. Entscheidungen von gewählten Parlamentarier-/innen. „Man“ kann sich daher auch an die eigene Nase fassen und fragen: Wen habe ich denn gewählt? Außerdem kann „man“ sich fragen: Wie habe ich mich in Wort und Tat in die Diskussion eingebracht? – Meckern ist einfach.

Oben habe ich gefragt: Wie wichtig ist uns denn der Breitbandausbau?, und die Frage mit dem Hashtag #Daseinsvorsorge versehen. Ich behaupte mal: Der Breitbandausbau war uns zwar wichtig – irgendwie – aber nicht so wichtig, dass wir ihn zur Daeinsvorsorge zählen würden; sonst hätte die Postreform anders laufen müssen.


  1. Ich mag den Spruch nicht. Mir fällt leider gerade kein besserer ein, der die Krux auf den Punkt bringt. [return]
  2. Hatten wir nicht kürzlich mal ein ähnliches Problem? Hatten wir. Stichwort: #Infrastruktur. [return]