PSW Lippe: ein paar Antworten und weitere Fragen

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Drei Teile eines Fragezeichens. Der obere, der mittlere und der untere
Teil
nebeneinander.

So schnell kann es manchmal gehen: Am 25.9.2013 habe ich vorgeschlagen, auf der Website psw-lippe.de einen FAQ-Bereich anzubieten, und schwupp, keine 5 Monate später, ist er da. Soheit so gut…

„Umweltrecht ist kein Verhinderungsrecht“

— Pyrmonter Nachrichten vom 9.1.2014, Seite 11

Diese Aussage hat laut dem Zeitungsartikel der Prokurist von der PSW Lippe GmbH, Görke, in dem Interview zum Artikel getroffen (siehe auch: Das Pumpspeicherwerk Lippe und das Internet).

Mich würde interessieren, was die Grünen in NRW dazu sagen. Denn auch in dem „Koalitionsvertrag 2012-2017 zwischen der NRWSPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW“ ist von „Pumpspeicherkapazitäten“ die Rede. Unter dem Kapitel „Wettbewerb, Netze und Speicher für die Energiewende“ ist in dem Vertrag zu lesen:

Die Landesregierung unterstützt den Ausbau der Pumpspeicherkapazitäten in Nordrhein-Westfalen, wie zum Beispiel die Projekte in der Eifel und im Weserbergland.

— gruene-nrw.de: Der Rot-Grüne Koalitionsvertrag 2012 - 2017 für Nordrhein-Westfalen

Also habe ich am 12. Januar 2013 die Landtagsabgeordnete Wibke Brems angeschrieben und sie gebeten, mir diese Fragen zu beantworten:

  • Ist mit dieser Aussage auch das geplante Pumpspeicherwerk Lippe gemeint?
  • Wie, beziehungsweise durch wen ist das Pumpspeicherwerk Lippe auf die Agenda des Koalitionsvertrages gekommen?
  • Seit wann ist das Pumpspeicherwerk Lippe Thema bei den Grünen in NRW?
  • Wie stehen die Grünen zum Pumpspeicherwerk in Lippe?
  • Die Natur, die Landschaft, die Berge sind nahezu die einzigen Asse mit denen wir hier punkten können. Wer hilft, wenn dem Unternehmen mitten in der Bauphase die „Puste“ ausgeht, wenn wir hier eine riesige, weithin sichtbare Bauruine stehen haben?
  • Wer hilft, wenn das Pumpspeicherwerk zwar fertiggestellt werden kann, sich aber nicht rentiert? Dann haben wir eine noch größere Bauruine.
  • Was sagen Sie in diesem Kontext zu der Aussage des PSW-Lippe-Prokuristen: „Umweltrecht ist kein Verhinderungsrecht“?

Die Antworten stehen zwar noch aus, aber manchmal will gut Ding halt Weile haben.