Das Steuerargument

  • Von
  • ·
  • Geschätzte Lesezeit 2 Minuten

Wir kennen das ja: Wer nicht mitmacht, darf nicht mitreden.

Da doziere ich von dieser ungehobelten Jugend, und dann kommt die Mutter aller Fragen: »Hast du Kinder?«, darauf ich, alles beiseite wischen wollend: »Nein«, doch bevor ich noch irgendwas sagen kann heißt es: »Dann kannste auch nicht mitreden.«

Aber das wollte ich gar nicht erzählen. Also:

Das Steuerargument

Eines der beliebtesten Steuerargumente ist: „Schließlich zahle ich Hundesteuer für meine Hundesammlung, also dürfen sie auch überall…“ – Ihr wisst schon wie´s weitergeht.

Sicher, das Hunde-Steuerargument ist kein besonders treffendes Beispiel. Aber immer wieder lese oder höre ich, wie Rechte und Forderungen mit dem Steuer-Argument „fundiert“ werden. Im Umkehrschluss und vor dem Hintergrund des oben skizzierten Kinderargumentes könnte man zu dem „charmanten“ Ergebnis kommen:

„Nur wer Steuern zahlt, darf auch mitreden.“

Aber weiter im Text:

Vor ein paar Tagen unterhielt ich mich mit einem lieben Freund über das Thema „Urheberrechte im Internet“. In dem Zusammenhang stellte er folgende These in den Raum: Die Web-Angebote von Behörden, wie zum Beispiel die der Städte, sind doch letztendlich von den Steuerzahlern finanziert worden, also: Warum sollte man sich dort nicht „bedienen“ dürfen?

Wie seht Ihr das?

Nun, ich bin Steuerzahler. – Nach diesem Winter muss ich umfangreiche Arbeiten in meinem Garten vornehmen. Vielleicht sollte ich mir mal vom städtischen Bauhof „meinen“ Bagger holen.

Die Definition für Steuern nach der Abgabenordnung, ist unten nachzulesen. Eine wichtige Aussage darin lautet:

[…] die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen […]