Flashmob Schnee, (m)eine Bewertung

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Ein Gebäude im
Schnee

Zurzeit ist er weg, futsch, nicht da. Gott sei Dank! Eigentlich ist Schnee ja so verkehrt nicht – wenn er sich denn damit begnügen würde, sich nur außerhalb von öffentlichen Geh- und Fahrwegen zu versammeln – aber nein.

Rechtliche Bewertung [ohne Gewähr]:

Auf Geh- und Fahrwegen versammelter Schnee ist, nach herrschender Meinung, zumindest eine latente Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

Eine Gefahr für ein Rechtsgut liegt vor, wenn eine Sachlage besteht, aus der heraus der Eintritt […] eines Schadens wahrscheinlich ist.“ [Quelle]. Da wir nach „venünftiger Lebenserfahrung“ zu blöd im Umgang mit Schnee sind, ist Schnee halt eine Gefahr – Punkt.

Außerdem verstößt der Schnee gegen die öffentliche Ordnung, da er sich erdreistet, sich durchweg ohne Erlaubnis auf öffentlichen Geh- und Fahrwegen zu versammeln.

Wer für die Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und/oder Ordnung verantwortlich ist, ist Störer. Wir halten fest: Schnee stört.

Gegen derartige Beeinträchtigungen, wird mit Mitteln der Gefahrenabwehr vorgegangen.

Nebenbei: Schnee ist ein Handlungs- und ein unmittelbarer Störer – aber kein Zustandsstörer. Zustandsstörer bin ich, wenn ich meiner Pflicht nicht nachkomme, Schnee-Versammlungen auf dem Gehweg vor meinem Haus zeitig aufzulösen.

Zurück zur Gefahrenabwehr: Für die Auflösung von Schnee-Versammlungen wende ich für gewöhnlich unmittelbaren Zwang an. Das ist insofern bemerkenswert, weil der unmittelbare Zwang eine hoheitliche Maßnahme und eigentlich subsidiär ist.

Nun bin ich aber weder hoheitlich noch subsidiär.

Trotzdem bin ich hoheitlich tätig wenn ich den Gehweg vor meinem Haus von der weißen Gefahr befreie. Denn nicht jeder kann einfach dahergehen und solche Versammlungen auflösen. Dazu bedarf es der „Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung“. Sonst sieht´s schlecht aus mit dem „Zugang zum öffentlichen Amte“ (weitere Einzelheiten siehe Artikel 33 Absatz 2 Grundgesetz).

Alternativ kann man aber auch, wie ich, einfach par ordre du mufti zum Schneeschüppen verdonnert worden sein.

Wie oben bereits kurz erwähnt ist unmittelbarer Zwang subsidiär, was so viel bedeutet, dass unmittelbarer Zwang nur angewendet werden darf, wenn nix anderes mehr geht. Es wird daher dringend angeraten, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Beispielsweise könnte man zuvor

  • den Schnee freundlich aber bestimmt dazu anhalten, sich freiwillig aufzulösen. Denn viele Probleme lassen sich mit einem klärenden Gespräch ausräumen. – Aber nicht alle.
  • Wenn das nicht hilft, könnte man einen Warnschuss abfeuern. Dazu nimmt man die Dienstwaffe, die Schneeschaufel, hält sie drohend hoch über den Kopf und brüllt dabei angsteinflößende Aufforderungen wie: »Runter vom Gehweg oder ich schiebe!«

Meistens ist mir aber für derartiges Vorgeplänkel zu kalt.

Kommen wir noch kurz zur ökonomischen Bewertung [ebenfalls ohne Gewehr]:

Auch wenn er unablässig gegen Recht und Ordnung verstößt, Schnee schafft Arbeitsplätze. Man denke nur an die Herstellung der „ganzen“ Schneeschaufeln (ich berichtete). Er ist ein indirekter Wirtschaftsfaktor. Indirekt, weil es eigentlich die Maßnahmen zu seiner Beseitigung sind, die den wirtschaftlichen Beitrag erwirken.

Bleibt noch zu sagen: Hier haben wir wieder ein Beispiel dafür, dass auch nonkonformes Verhalten zu unserer Wirtschaftskraft beiträgt.